Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
ITSM GmbH, Murten
1. Geltungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge, Offerten und Leistungen der ITSM GmbH (nachfolgend „ITSM") gegenüber ihren Kunden, insbesondere für IT-Support und -Administration, Reselling von Software-Lizenzen (z. B. Microsoft 365), Cloud-Backup-Dienstleistungen, Netzwerklösungen sowie damit verbundene Beratungsleistungen.
- Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn ITSM diesen schriftlich ausdrücklich zugestimmt hat.
2. Vertragsabschluss
- Offerten von ITSM sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Der Vertrag kommt mit schriftlicher (auch per E-Mail) Bestätigung der Offerte durch den Kunden oder mit Beginn der Leistungserbringung zustande.
- Der Leistungsumfang richtet sich nach der jeweiligen Offerte bzw. Auftragsbestätigung.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die in der Offerte genannten Preise, exkl. MWSt., sofern nicht anders vermerkt.
- Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen.
- Bei wiederkehrenden Leistungen (z. B. Managed Services, Lizenzen, Backup) erfolgt die Verrechnung im Voraus, monatlich oder jährlich gemäss Offerte.
- ITSM ist berechtigt, Preise für wiederkehrende Leistungen mit einer Ankündigungsfrist von 2 Monaten auf Beginn der nächsten Vertragsperiode anzupassen, insbesondere bei Anpassung der Einkaufspreise von Drittanbietern (z. B. Microsoft, Backup-Anbieter).
4. Vertragsdauer und Kündigung wiederkehrender Leistungen
- Für Leistungen, die in der Offerte oder Auftragsbestätigung mit einer Mindestvertragsdauer ausgewiesen sind, gilt diese ab dem genannten Aktivierungsdatum bzw. ab tatsächlicher Inbetriebnahme.
- Nach Ablauf der Mindestvertragsdauer verlängert sich der Vertrag automatisch um jeweils 12 Monate, sofern er nicht unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode schriftlich gekündigt wird.
- Eine ordentliche Kündigung während der Mindestvertragsdauer ist ausgeschlossen. Vorbehalten bleibt die Kündigung aus wichtigem Grund gemäss Art. 404 OR bzw. den allgemeinen Bestimmungen des Obligationenrechts.
- Änderungen der Anzahl lizenzierter/gesicherter Benutzer während der Vertragslaufzeit sind monatlich möglich und werden pro rata verrechnet.
- Bei ausbleibender Zahlung trotz Mahnung ist ITSM berechtigt, die Leistung nach vorheriger Ankündigung mit einer Frist von 10 Tagen auszusetzen, unbeschadet weitergehender Ansprüche.
- Nach Vertragsende werden Kunden- bzw. Backup-Daten während 30 Tagen zum Export bereitgehalten und danach unwiderruflich gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht entgegensteht.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
- Der Kunde stellt ITSM die für die Leistungserbringung notwendigen Informationen, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig zur Verfügung.
- Der Kunde ist für die Rechtmässigkeit der von ihm bereitgestellten Daten sowie für die Einhaltung allfälliger branchenspezifischer Vorschriften (z. B. Berufsgeheimnis bei Arzt- oder Anwaltskunden) selbst verantwortlich.
6. Beizug Dritter
- ITSM ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Pflichten Subunternehmer beizuziehen (z. B. Lizenzanbieter wie Microsoft, Backup- und Rechenzentrumsanbieter), welche sie sorgfältig auswählt.
- Für das Verhalten beigezogener Subunternehmer haftet ITSM im gleichen Umfang wie für eigenes Verhalten gemäss Ziffer 8 (Haftung).
7. Datenschutz
- ITSM bearbeitet Personendaten gemäss der jeweils gültigen Datenschutzerklärung und dem Schweizer Datenschutzrecht (revDSG). Beide Parteien behandeln nicht allgemein bekannte Informationen vertraulich.
- Der Kunde bleibt Verantwortlicher im Sinne des Datenschutzrechts; ITSM kann als Auftragsbearbeiterin tätig werden. Soweit erforderlich, wird ein separater Auftragsbearbeitungsvertrag abgeschlossen.
8. Haftung
- ITSM haftet für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, nur soweit dies gesetzlich zulässig ist; eine entsprechende Wegbedingung der Haftung erfolgt im Rahmen von Art. 100 Abs. 1 OR. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz bleibt in jedem Fall vorbehalten.
- Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust sowie Ansprüche Dritter gegen den Kunden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
- Die maximale Haftung von ITSM pro Schadenfall und pro Vertragsjahr ist, soweit gesetzlich zulässig, auf den vom Kunden für die betroffene Leistung im vorangegangenen Vertragsjahr effektiv bezahlten Betrag beschränkt.
- Im Zusammenhang mit Backup-Dienstleistungen gilt zusätzlich: ITSM gewährleistet die vertragsgemässe Durchführung der Datensicherung nach dem vereinbarten Leistungsbeschrieb (Sicherungsintervall, Aufbewahrungsfrist, gesicherte Systeme). Eine Garantie für die vollständige und jederzeitige Wiederherstellbarkeit sämtlicher Daten wird nicht abgegeben, insbesondere nicht bei Ursachen ausserhalb des Einflussbereichs von ITSM (z. B. Ausfälle oder Änderungen der Schnittstellen des jeweiligen Cloud-Anbieters, höhere Gewalt, Cyberangriffe auf Dritte).
- Der Kunde ist verpflichtet, die Wiederherstellbarkeit der gesicherten Daten in angemessenen, mit ITSM abgestimmten Abständen zu überprüfen, sofern dies nicht als eigenständige Leistung durch ITSM erbracht wird.
9. Höhere Gewalt
- Keine Partei haftet für die Nichterfüllung von Vertragspflichten, soweit diese auf Ereignisse höherer Gewalt zurückzuführen ist, die ausserhalb ihres Einflussbereichs liegen.
10. Schlussbestimmungen
- Es gilt schweizerisches Recht. Gerichtsstand sind die am Sitz der ITSM GmbH zuständigen Gerichte (Murten, FR), soweit gesetzlich zulässig.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.
- ITSM kann diese AGB mit angemessener Vorankündigung anpassen; die jeweils aktuelle Version wird auf der Website von ITSM publiziert.